AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nobilis Design

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegen- über Verbrauchern und Unternehmen mit

Maria Regorius, Nobilis Design, Konsul Smidt Str.54, 28217 

nachstehend Nobilis Design oder „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail oder über die Website zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder
b) du als UnternehmerIn eine Leistung buchst / ein Produkt kaufst
c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsge- schäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in

Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Je nachdem, welche Leistung Nobilis Design erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen, z.B. ein Website-Pflegevertrag, eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen, ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.

(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:

Beratung zum Thema Website-Strategie

Beratung zum Thema Onlinemarketing und Suchmaschinenoptimierung

Struktur und Konzeption einer Website

Design und Entwicklung einer Website

Fortlaufende Pflege einer Website (für die Pflege der Website wird ein gesonderterzusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)

Entwicklung von Logos und Erscheinungsbildern

Anfertigen von Grafiken, Illustrationen und anderen Designs (im Folgenden Grafikleistungen genannt)

Gestaltung von Printprodukten und Designs für Printprodukte(2) Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote findest du unter https://www.nobilis.design (3) In einem ersten Gespräch klärt Nobilis Design – meist telefonisch / persönlich / per E-Mail / per Video-Chat – vor der Angebotserstellung ab, was du benötigst. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.
Das Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) dauert ca. 60 Minuten und ist kostenfrei sowie unverbindlich. Nach dem ersten Gespräch schickt Nobilis Design dir in der Regel ein Angebot zu – und je nach Projekt einen Fragebogen bzw. weitere Hilfsdokumente als Grundlage für die Zusammenarbeit.

4 Zustandekommen des Vertrages

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von Nobilis Design vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von vier Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.

(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann auch per E-Mail oder fernmündlich erfolgen.

5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt Nobilis Design von dir die folgenden Daten:
• E-Mail-Adresse
• Vor- und Nachname
• Adressdaten (zur ordnungsgemäßen Rechnungserstellung)
• Telefonnummer

(2) Die von dir mitgeteilten Daten verwendet Nobilis Design ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Auftrages.
Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

Du hast die Möglichkeit, diese Einwilligung vor der Annahme des Angebots vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann von dir jederzeit widerrufen werden.

(3) Ohne zusätzliche Einwilligungen speichert Nobilis Design deine Daten nur im Rahmen unserer steuerrechtlichen und handelsrechtlichen Pflichten.

(4) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben, bist du selbst für die Aktualisierung verant- wortlich. Schicke uns dazu bitte eine E-Mail an nobilis_design@icloud.com mit deinen geänderten Kontaktdaten.

6 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufs- recht zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du das Angebot von Nobilis Design angenommen hast.
Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.

(3) Das gesonderte Widerrufsformular und die Belehrung findest du im Punkt Widerrufsbelehrung. 

7 Modalitäten der Leistungserbringung bei Grafik-Leistungen

(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen legt Nobilis Design dir die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nichts anderes vereinbart wird, bist du zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernimmst du die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.

(2) Anpassungen von grafischen Werken beinhalten zwei Korrekturläufe, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart wurde. Sind mehr als zwei Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweiligen Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen / Entwürfen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von vier Wochen gegenüber Nobilis Design freizugeben. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge / Entwürfe, kann Nobilis Design nach Ablauf der Vier-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Grafikleistungen fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.

(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag / Entwurf von Nobilis Design in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat Nobilis Design das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Nobilis Design übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine dir.

8 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Websites

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und mehrerer Unterseiten bzw. mehrerer inhaltlicher Module.

(2) Aufgrund der Ergebnisse aus dem ersten Gespräch und der Vorarbeit (ggfls. Fragebogen) erstellt Nobilis Design ein Angebot und entwickelt nach Auftragserteilung maximal 1 bis 2 Konzeptvorschläge bzw. einen Gestaltungsvorschlag für den Rahmenaufbau der Website.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von vier Wochen gegenüber Nobilis Design freizugeben. Dieses kann per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann Nobilis Design nach Ablauf der Frist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wird der Kunde nochmals hingewiesen.

(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag / die Konzeptvorschläge von Nobilis Design in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat Nobilis Design das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich entwickelt Nobilis Design auf dessen Grundlage einen nutzbaren Website-Rahmenaufbau (HTML, ggfls. ergänzt durch das Redaktionssys- tem ›Wordpress‹). Dieser Rahmenaufbau enthält die bis dahin geplante Website-Struktur, die Seiten und die bedienbare Navigation. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Website-Rahmenaufbaus gilt die Frist in Abs. 3 entsprechend.

(7) Das Impressum wird auf Basis der Informationen von dir erstellt. Nobilis Design übernimmt keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

9 Erstellung von Grafikleistungen und Webdesign durch Nobilis Design

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder durch das Verstreichen der Abnahmefrist von vier Wochen ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 7 Abs.4 S.2 (Grafik) bzw. Ziffer 8 Abs. 4 S.2 (Webdesign) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt Nobilis Design die Grafikleistung entsprechend, den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und der bisherigen Kommunikation der Parteien, ergeben.

(2) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder durch das Verstreichen der Vier-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 7 Abs.4 S.2 bzw.
Ziffer 8 Abs.4 S.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entwickelt Nobilis Design das Design / bzw. die Website entsprechend der eingeholten Informationen, die sich aus der Vorarbeit ergeben haben. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite sowie die Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

(3) Nobilis Design erstellt eine Website, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann Nobilis Design keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(4) Nobilis Design entwickelt die Website direkt auf deinem Server oder hat alternativ die entwickelte Website nach Fertigstellung in deinen Verfügungsbereich zu übertragen. Nobilis Design kann dies durch Hochladen der Daten auf einen von dir angegebenen und durch Übermittlung der Zugangsdaten zugänglich gemachten Server, durch Übergabe per Download-Link oder auf sonstige, dir zumutbare Weise, bewerkstelligen.

10 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafikleistungen / Unterlagen / Entwürfe

(1) Nobilis Design behält sich sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von Nobilis Design erstellten Grafikleistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch Nobilis Design und ist entsprechend zu vergüten.

(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt Nobilis Design dir die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von Nobilis Design erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutzt Nobilis Design eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Du erwirbst die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.

(3) Wünschst du nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist Nobilis Design zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.

(4) Bei Nobilis Design verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.

(5) Auf Anfrage durch Nobilis Design bist du verpflichtet, Nobilis Design Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.

(6) Die Übertragung der dir eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch Nobilis Design.

(7) Für den Bereich Grafikdesign und Logodesign wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.

11 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Websites

(1) Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Nobilis Design.
Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt Nobilis Design, bis auf die Einschränkungen in Abs. 6 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und Nobilis Design bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entste- hen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß dem Angebot von Nobilis Design festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. Nobilis Design kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt Nobilis Design dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Du als Kunde bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner um- zugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

(5) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Wer- ken auszuwerten. Nobilis Design hat die Websitepflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages ist Nobilis Design oder eine von ihm ein- gesetzte Person nicht ausschließlich berechtigt, die Website zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.

(6) Nobilis Design ist nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für ihre Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann Nobilis Design u.a. Vervielfältigungen einzelner Seiten, Ausschnitte oder Ansichten (Mockups) der Website herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein Unternehmensname darf dabei genannt werden.

Nobilis Design muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständli- che Website in der von NobilisDesign abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(7) Nobilis Design ermächtigt dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Web- site, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von Nobilis Design, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(8) Nobilis Design hat Anspruch auf Nennung als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von Nobilis Design erstellten Website.

Nobilis Design darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berech- tigt, ihn ohne Zustimmung von Nobilis Design zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du von einem Copyright-Vermerk absehen, hast du Nobilis Design einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

12 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Du hast Nobilis Design alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendi- gen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Ablauf- plan wird dir mit dem Angebot zugeschickt bzw. mitgeteilt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du Nobilis Design alle zur Entwicklung und Fertigstellung der Website/Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

• Ausgefüllter Fragebogen für die Designerstellung
• Texte (z.B. Word-Dokumente, .rtf, .txt., PDF-Dateien)
• Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (z.B. .png, .jpg, .gif)
• Videos: (z.B. YouTube-Link, .mpg)
• Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder Plugins

Nach Fertigstellung des Auftrages werden die bereitgestellten Daten von Nobilis Design gelöscht.

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist alleine du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du Nobilis Design die Information ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern Nobilis Design Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf die Nobilis Design übertragen werden können.

Du stellst Nobilis Design von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(4) Das fertige Logo/Grafikleistungen werden in der Regel mittels Download-Link oder per Mail versandt.

(5) Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt Nobilis Design mit dem jeweiligen Kunden ab. (6) Fragen seitens NobilisDesign hast du innerhalb von 14 Werktagen in Textform zu beantworten.

(7) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung des Kunden zu Verschiebungen der Planung von Nobilis Design kommen, die wirtschaftliche Einbußen zur Folge haben (z.B. weil andere Aufträge nicht angenommen werden konnten), wird dieses mit 25% eines üblichen Tagessatzes vergütet.

Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.

13 Abnahme der Website / der Grafikleistungen

(1) Nach Fertigstellung der Website hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständig- keit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Website als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(2) Nach Fertigstellung der Grafikleistung hast du die Grafikleistung innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist gilt die Grafikleistung als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(3) Eventuelle Mängel sowohl an der Website oder der Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an NobilisDesign übermittelt werden.

14 Fristen von Nobilis Design und höhere Gewalt
(1) Für Nobilis Design vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich,

wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch Nobilis Design setzt voraus, dass Nobilis Design sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens Nobilis Design nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

15 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von Nobilis Design genann- ten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit. Die vereinbarten Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer. 

(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch Nobilis Design ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch Nobilis Design erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von Nobilis Design üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn

die vorgelegten Entwürfe durch dich nicht abgenommen werden.

(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Nobilis Design ein Zu- rückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um un- streitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

(5) Soweit du Leistungen von Nobilis Design in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, ist der Kunde auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von Nobilis Design gewährt.

16 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

(1) Nobilis Design ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50 % der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist Nobilis Design berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

(2) Die Rechnungsstellung durch Nobilis Design erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an Nobilis Design zu zahlen.

(4) Grundsätzlich werden mindestens 50 % der Gesamtsumme direkt nach Auftragserteilung gezahlt, sofern nicht anders vereinbart. Der Rest ist dann spätestens nach der erfolgten letzten Beratung fällig.

(5) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist Nobilis Design berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hast du je Mahnung durch Nobilis Design 5,– € zu zahlen. Nobilis Design ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von Nobilis Design.

(6) In einigen Fällen bietet Nobilis Design auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht jederzeit die vollständige Summe (dann aber den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.

(7) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann NobilisDesign die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(8) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, ist Nobilis Design berechtigt die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(9) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Nobilis Design ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

17 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

bei Nichtzahlung der Anzahlung

bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden

bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich darausein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,

bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung derEröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind Nobilis Design sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen. 18 Übertragung des Vertrages
 ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon

im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch dich als Kunde bedarf.

19 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Du stellst  Nobilis Design zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Websitepflege Log-In-Daten bereit. Nobilis Design gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2)  Nobilis Design bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung und auch – je nach Auftrag – den Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages an.

(3) Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

20 Know-How-Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How), die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind), dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenann- ten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials bist du berechtigt über die Art und Weise der Zusam- menarbeit mit mir zu sprechen / zu schreiben.
Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die
• bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von mir entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend

ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.
(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

21 Haftung von Nobilis Design und Verjährung

(1)  Nobilis Design haftet dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Im Übrigen ist die Haftung von  Nobilis Design auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3-fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/ Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von  Nobilis Design, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts alleinige Verantwortung von dir und nicht Aufgabe von Nobilis Design.  Nobilis Design haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Leistungen der Kunden oder den Geschäftsbe- trieb des Kunden.

(5) Wird  Nobilis Design von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du  Nobilis Design von der Haftung frei und erstattest  NobilisDesign sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von  Nobilis Design bleibt hiervon unberührt.

(6) Für Schäden an durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von Nobilis Design auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet  Nobilis Design nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemes- sene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags des Kunden Gestaltungsfreiheit für Nobilis Design. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(8)  Nobilis Design haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von  Nobilis Design liegen.

(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber  Nobilis Design verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzli- che Verjährungsfrist greift.

(10) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von  Nobilis Design. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von  Nobilis Design sowie Dritten, die durch  Nobilis Design eingeschaltet wurden.

22 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

23 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Steinhagen.

(3) Wir weisen dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtli- chen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.

 Stand der AGB: 06. Mai 2022